Querdenker auf dem Marktplatz in Pforzheim ohne Mund-Nasenschutz ...

Frechheit siegt: Querdenker dürfen auch in Pforzheim weiterhin ohne Maske und Abstand demonstrieren

Stadt sieht offenbar weiterhin keinen Handlungsbedarf?

Bericht und Kommentar

Bei mehreren auch spontanen Kundgebungen sind in letzter Zeit in Pforzheim Angehörige der Querdenkerszene in der City zusammengekommen, auf ohne Abstand und Mund-Nasenschutz. Auf Anfrage teilt die Stadt folgendes mit: Die vor Ort verfügte Auflage des Mindestabstands wurde überwiegend eingehalten. Angehörige eines Haushalts bspw. sind vom Abstandsgebot ausgenommen, sodass innerhalb einer Versammlung der Mindestabstand durchaus auch unterschritten werden kann. Frage nun: Wurde das im einzelnen mit Ausweisvorlage kontrolliert bzw. woher hat die Stadt die Erkenntnis, dass es sich so auch verhält?

Angesichts der hohen , ständig steigenden Inzidenzzahlen nun aktuelle über 140 Inzidenz-Fälle sollte die Stadt doch ein gesteigertes Interesse daran haben, dass sich alle an die Coronauflagen halten, in der Fussgängerzone gibt es doch eine Maskenpflicht oder sind Querdenker davon "sakrosankt" ausgenommen? Das wäre dann eindeutig ein falsches Signal und eigentlich ein Zurückweichen der Stadt, warum auch immer. Das Desaster in Stuttgart zu Ostern sollte zu denken geben, vielleicht wacht man hier erst auf, wenn es demnächst wieder u.a. nächtliche Ausgangsbeschränkungen gibt? Während die Infektionszahlen auch in Pforzheim weiter drastisch steigen, die Intensivbetten wieder absehbar knapp werden können, wir alle aufgefordert sind, unsere Kontakte einzuschränken - lassen die Ordnungsbehörden eine solche Verhöhnung der Coronamaßnahmen zu

Wieso also findet eine Anwendung der Corona-Schutzverordnung auf den "Querdenken"-Versammlungen im Angesicht von Dauerverstößen gegen diese derzeit nicht statt? Die gröbste Antwort ist, weil der Rechtsstaat seine Schutzverordnungen auf zu schwache Füße gestellt hat, indem er lang versäumte, das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene nachzuschärfen. Alle Schutzverordnungen, standen vermutlich bisher auf derart "wackligen" juristischen Grundlagen, dass es ein leichtes war, sie zu umgehen? Und die Querdenker offenbar eine Art „Katz und Maus-Spiel" auch mit der Polizei spielen, die irgendwie überfordert scheint?

Der auch hier agierende Gruppe nennt sich PFORZHEIM FÜR AUFKLÄRUNG - GRUNDRECHTE SCHÜTZEN!
Am Donnerstag, den 15.04.21 von 17.30 - 18.30 Uhr wollen diese Teilnehmer vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe demonstrieren , Motto: „Wir gemeinsam für unser Recht!" Angemeldet seien 50 Personen. Auch am kommenden Samstag wollen wieder Querdenker in der Pforzheimer City vermutlich wieder ohne Auflagen einzuhalten demonstrieren..

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